Larissa Naujoks Das Verhaltnis zwischen BVerfG und EuGH. Ultra-vires-Uberprufung des umstrittenen OMT-Beschlusses

Annotation

Nachdem der EuGH am 16. Juni 2015 sein Urteil uber ein etwaiges OMT-Programm der EZB gefallt und dieses mit dem EU-Recht fur vereinbar erklart hat, ist keineswegs alles geklart. Insbesondere die Frage, wie das BVerfG auf die gegenlaufige Auslegung des EuGH reagieren wird und welche Folgen damit verknupft sind, wird in diesem Fachbuch analysiert. Das BVerfG hat sich in seiner Vorlage eine abweichende Letztentscheidung vorbehalten, sollte der EuGH das OMT-Programm fur uneingeschrankt mit dem EU-Recht vereinbar halten. Das Verfahren und dessen letztlicher Ausgang sind folglich von groer Relevanz fur das Verhaltnis der beiden Gerichte und beispielhaft fur deren Selbstverstandnis bei der Prufung von Unionsrecht. Neben der Kontrollkompetenz des EuGH, der Rolle und dem Mandat der EZB werden ebenfalls die Interpretationen des Art. 123 AEUV diskutiert. Die zentrale Fragestellung der Untersuchung lautet: Wer darf letztlich uber einen ausbrechenden Rechtsakt entscheiden, falls ein solcher vorlage? Anhand der Analyse des OMT-Verfahrens wird dargelegt, welche Argumente der beiden Gerichte in Bezug auf die ultra-vires-Kontrollkompetenz uberzeugender sind, ob eine umfassende Kontrolle aller Staatsgeschafte uberhaupt sinnvoll ist und welche die wahrscheinlichste Reaktion des BVerfG auf das EuGH-Urteil ist.