Stephan Arens Untreue im Konzern

Annotation

Bei gesellschaftsrechtlichen Verbindungen zwischen zwei Unternehmen - sogenannten Konzernen - ergibt sich eine Vielzahl von Problemen. Zivilrechtlich steht bei Abziehen von Geldern aus dem Tochterunternehmen zugunsten der Mutter eine Existenzvernichtungshaftung im Raum. Strafrechtlich stellt sich die Frage, ob der Tatbestand der Untreue verwirklicht wird.Da der Bereich des Konzernrechts durch eine enge Verbindung zwischen Zivil- und Strafrecht gepragt ist, waren zivilrechtlich die Trihotel"- und Gamma"-Entscheidungen zu berucksichtigen. Strafrechtlich soll die Problematik im Hinblick auf die Bremer-Vulkan"-Entscheidung diskutiert werden. Zunachst sind hier die verschiedenen Ansichten kritisch zu beleuchten. Anschlieend wird getrennt nach faktischen und Vertragskonzernen sowie nach den Gesellschaftsformen GmbH" und AG" untersucht, ob den Gesellschafter eine Vermogensbetreuungspflicht trifft, was im Endeffekt bejaht wird.Bei der Frage, wann ein Handeln des Gesellschafters pflichtwidrig ist, wird allein ein Stammkapitaleingriff als tatbestandsmaig erkannt, wobei - nach Ansicht des Autors - strafrechtliche Besonderheiten der Bilanzierung zu beachten sind. Der sog. Existenzvernichtende Eingriff wird u.a. wegen Bedenken hinsichtlich des Bestimmtheitsgrundsatzes abgelehnt. Einen Schwerpunkt legt der Autor auch auf die Untersuchung von konzernspezifischen Problemen bei der Einbeziehung von Ausgleichspflichten und der Nachteilskompensation.