Julia Heesen Interne Abkommen

Annotation

Die Europaische Union hebt sich durch ausdifferenzierte Rechtsetzungsmechanismen und Handlungsformen vom klassischen, durch zwischenstaatliche Vertrage gepragten Volkerrecht ab. Angesichts dessen erstaunt es, dass zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten nach wie vor ein dichtes Netz volkerrechtlicher Vertrage besteht. Eine Auswertung der Vertragspraxis zeigt, dass die Abkommen passgenau auf gleichzeitig geltendes einschlagiges Unionsrecht abgestimmt sind. Sie konkurrieren in aller Regel nicht mit ihm, sondern sind Bestandteil eines ebenenubergreifenden Rechts des Europaischen Verbunds. Soweit mit der Rechtserzeugung auerhalb der Unionsorgane Gefahren fur die Einheit des Unionsrechts und die Inklusivitat unionaler Rechtsetzung verbunden sind, begegnet ihnen das Europaische Verfassungsrecht mit den bewahrten Instrumenten der Kompetenzordnung, des Loyalitatsgebots und des Vorrangs.