Solvejg Glatz Abgrenzungsmastabe im Abkommensrecht

Annotation

Ausgehend von dem Veranlassungsprinzip als tatigungsbezogenem Grundprinzip der Abgrenzung und dessen Konkretisierung durch den Fremdvergleichsgrundsatz analysiert die Arbeit die bisherige BFH-Rechtsprechung und diskutiert ausgewahlte Fragestellungen der abkommensrechtlichen Betriebsstattengewinnabgrenzung. Es wird herausgearbeitet, dass sowohl dem Art. 7 OECD-MA als auch den sog. Betriebsstattenvorbehalten ein einheitlicher veranlassungsbasierter Abgrenzungsmastab zugrunde liegt, der an das spezifisch abkommensrechtliche Verstandnis der Unternehmenstatigkeit anknupft. Nach kommentarahnlicher Darstellung und Diskussion der Anderungen durch den Authorized OECD Approach (AOA) wird gezeigt, dass auch der dem AOA zugrunde liegende Abgrenzungsmastab veranlassungsbasiert ist, wenngleich es aufgrund der abweichenden Anknupfung an Personalfunktionen im Einzelfall zu unterschiedlichen Zuordnungsergebnissen kommen kann. Zugleich werden Vorschlage fur einzelne gesetzgeberische Nachbesserungen der Umsetzungsvorschrift des 1 Abs. 5 AStG gemacht.