Lukas Boker Nudge im Spiegel des allgemeinen Personlichkeitsrechts

Annotation

Dieses Buch untersucht die verfassungsrechtliche Zulassigkeit des Einsatzes von Nudges durch den Staat aus der Perspektive der Nudge-Adressaten. Dabei werden Nudges als Rechtsetzungsinstrument definiert und ihre Grundlagen in Okonomik und Verhaltensokonomik dargestellt. Davon ausgehend wird die Kritik an der unterbewussten Wirkungsweise der Nudges aufgegriffen und einer rechtlichen Bewertung zugefuhrt, wobei den Vorwurfen der Manipulation und des Paternalismus besondere Aufmerksamkeit gewidmet wird. Als individualrechtlicher Gegenpol der Nudges wird das allgemeine Personlichkeitsrecht identifiziert, das der personalen Autonomie der Nudge-Adressaten grundrechtlichen Schutz gewahrt. Auf Grundlage des Autonomiekonzepts Joel Feinbergs entsteht so ein abstraktes Modell, mit dessen Hilfe die grundrechtliche Relevanz von Konflikten zwischen Nudges und personaler Autonomie bewertet werden kann. Dieses Modell wird abschlieend zur Untersuchung konkreter Nudges angewendet, namentlich um die Widerspruchslosung bei der postmortalen Organspende, die Regelungen zur Grundversorgung mit Energie sowie staatliche Hinweise zum Umgang mit Trinkwasser und Warnhinweise vor den Gefahren von Tabakprodukten rechtlich zu bewerten. Im Rahmen dieser Bewertung kommt der verhaltensokonomischen Pragung der Nudges bei der Wurdigung ihrer Eingriffsqualitat besondere Bedeutung zu.