Cover of Ingo Niemann: Geistiges Eigentum in konkurrierenden volkerrechtlichen Vertragsordnungen

Ingo Niemann Geistiges Eigentum in konkurrierenden volkerrechtlichen Vertragsordnungen

Das Verhaltnis zwischen WIPO und WTO/TRIPS

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Springer Berlin Heidelberg

2007

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978-3-540-75349-0

3-540-75349-4

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Das TRIPS-Abkommen hat das geistige Eigentum in ein Reziprozitatsverhaltnis zur Handelspolitik gestellt, aus dem es die heute in der WIPO verwalteten multilateralen Abkommen ein Jahrhundert zuvor gelost hatten. Muss es die WIPO nun hinnehmen, dass das geistige Eigentum zur Sanktionierung von WTO-Verstoen in Anspruch genommen wird? Kann der Schutz geistigen Eigentums parallel vor dem IGH und dem Streitschlichtungsverfahren der WTO eingeklagt werden? Und ist die WTO das geeignete Forum, der Weltwirtschaft einen positiven Ordnungsrahmen zu geben? Diesen Fragen widmet sich die vorliegende Arbeit, die uber den unmittelbaren Gegenstand hinaus allgemeine Ansatze zum Umgang mit konkurrierenden Vertragsordnungen in der Volkerrechtsordnung liefert.

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