Pal Sonnevend Eigentumsschutz und Sozialversicherung

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Die Arbeit untersucht mit der Anwendung der Eigentumsgarantie auf Rechtspositionen in der Sozialversicherung eine umstrittene dogmatische Figur aus rechtsvergleichender Sicht. Die Analyse ergibt, dass das Bundesverfassungsgericht und das ungarische Verfassungsgericht zwar unterschiedliche Voraussetzungen des Eigentumsschutzes fur mageblich halten, aber vergleichbare Gesichtspunkte berucksichtigen. Entscheidend ist, dass der Staat die Ertrage der Erwerbsarbeit des Versicherten in irgendeiner Form abschopft. Der Eigentumsschutz bringt allerdings wenig praktischen Gewinn, da die Prufung von Eingriffen in die geschutzten Rechtspositionen vor allem Vertrauensaspekte berucksichtigt.