Julia von Blumenthal (EDT), Stephan Brochler (EDT) Foderalismusreform in Deutschland

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Julia von Blumenthal und Stephan Brochler Ob die Foderalismusreform I als Erfolg bezeichnet werden kann, ist nach wie vor umstritten, wobei die skeptischen Urteile deutlich uberwiegen. Mehr als eine Legislaturperiode nach ihrem In-Kraft-Treten liegen heute eine ganze Reihe von Untersuchungen vor, die die tatsachlichen Effekte der Reform auf das foderale System der Bundesrepublik Deutschland analysieren und damit die Grundlage fur eine fundierte Bewertung der Reform liefern. Die meisten Autorinnen und Autoren konzentrieren sich dabei auf die Veranderungen der Regelungen fur die Zustimmungspflichtigkeit von Bundesgesetzen im Bundesrat - mit einem k- neswegs eindeutigen Ergebnis, wie auch die Beitrage von Horeth und Zohlnhofer in diesem Band dokumentieren. Weniger intensiv politikwissenschaftlich - forscht wurden bisher die Anderungen in der Verteilung der Gesetzgebungsk- petenzen zwischen Bund und Landern sowie die praktische Relevanz der neu eingefuhrten Abweichungsrechte. Bei einer Tagung der Sektion Regierungss- tem und Regieren in der Bundesrepublik Deutschland" der Deutschen Verei- gung fur politische Wissenschaft im September 2008 in Luneburg wurde eine erste Bilanz gezogen und die Frage nach Bedingungen fur das Gelingen oder 1 Scheitern von Verfassungsreformen im internationalen Vergleich diskutiert. Dieser Band umfasst die dort prasentierten Beitrage in aktualisierter Fassung, erganzt um einen weiteren Beitrag zum internationalen Vergleich. Der erste Teil des Bandes versammelt vorrangig international vergleichende Beitrage. Astrid Lorenz analysiert auf der Basis eines erweiterten rationalis- schen Ansatzes, unter welchen Bedingungen Verfassungsreformen zustande kommen.