Cover of Sebastian Bukow (EDT), Wenke Seemann (EDT): Die Groe Koalition

Sebastian Bukow (EDT), Wenke Seemann (EDT) Die Groe Koalition

Regierung - Politik - Parteien 2005-2009

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VS Verlag fur Sozialwissenschaften

2011

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978-3-531-92451-9

3-531-92451-6

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Allgemein betrachtet uberwog in dieser Groen Koalition trotz haufig formulierten - grenzungsversuchen der Wille zum Kompromiss im politischen Alltag. Grundsatzliche Unterschiede politischer Richtungen, wie z. B. in der Mindestlohndebatte, wurden wied- holt auf eine programmatische Schnittmenge reduziert. Die Union uberstand die Groe Koalition weitgehend unbeschadet, die Sozialdemokraten hingegen konnten aus der Reg- rungsbeteiligung nicht profitieren. Das Stimmungstief und das mangelnde Vertrauen in ihre Arbeit, brachte die SPD als Hypothek der rot-grunen Regierung mit in die Groe Koalition und konnte es auch dort nicht wieder loswerden. Die SPD geriert sich durch innerpartei- che Kontroversen, die zu wechselndem Parteivorsitz fuhren, und einen ungeklarten - gang mit der Linken als eine nicht zur Ruhe kommende Partei. Der Abwartstrend der SPD wurde 1998 eingelautet und scheint bis zu diesem Zeitpunkt immer noch steigerungsfahig. In einigen Landern ist die SPD auf der Grundlage ihrer Stimmenanteile schon bald nicht mehr als groe Volkspartei" zu betrachten (Micus/Walter 2008). Die Union bleibt in der politischen Stimmung bis zum September 2009 uber ihrem Stimmenanteil der Bundestagswahl 2005. Bei einigen Landtagswahlen verliert sie deutlich Stimmen, bleibt aber an bestehenden Landesregierungen beteiligt. Die politische Stimmung auf der Bundesebene wird davon nicht beeintrachtigt. Der Kanzlerin wird durchweg von einer deutlichen Mehrheit gute Arbeit bescheinigt. Die unzufriedenen Unionswahler verbleiben im schwarz-gelben Lager und wenden sich am ehesten der FDP zu, wie man es auch bei der Landtagswahl in Hessen 2009 beobachten konnte.

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