Kurt P. Tudyka Das OSZE-Handbuch

Annotation

Die Organisation fur Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat Wandel in Europa bewirkt und ist dabei selbst von ihm wie keine andere in- ternationale Organisation erfat worden. Da ihre Entscheidungsfunktionen durch die Regierungen aller Staaten zwischen "Vancouver und Wladiwo- stock" beinahe ausschlielich und unmittelbar ausgeubt werden, spiegelt sie hochst lebendig und aktuell die jeweils herrschende gesamteuropaische si- cherheitspolitische Lage wider. Ursprunglich erwuchs sie als Konferenz uber Sicherheit und Zusammen- arbeit (KSZE), wie sie vor 1995 hie, der Periode der Entspannung im Ost- West-Verhaltnis wahrend der fruhen siebziger Jahre mit dem Ziel einer friedlichen Koexistenz ordnungspolitisch unterschiedlicher Gesellschaften. Am Ende der achtziger und zu Beginn der neunziger Jahre ist sie zur zen- tralen Arena bei dem Streben nach einer neuen politische Ordnung fur ganz Europa geworden. Heute ist ihr die immerwahrende Aufgabe zugedacht, ei- nen sicherheitspolitisch weiten, durch drei Dimensionen angedeuteten Be- reich des Zusammenlebens in der nordlichen Hemisphare auf der Grundlage des Bekenntnisses aller beteiligten Staaten zu gemeinsamen Normen und zur Zusammenarbeit zu stabilisieren. Sie ist zu einer permanenten Einrichtung in der Absicht entwickelt worden, drohende Konflikte zu verhuten und bereits bestehende Konflikte zu bestreiten, indem sie uberkommene oder neu auftre- tende Differenzen zwischen und auch in den Teilnehmerstaaten durch Ver- mittlung zu schlichten sucht. Dort wo kriegerische Konflikte das Zusammen- leben gestort haben, soll sie die Gesellschaft wieder integrieren helfen. Sie ist einmal als ein rein deklaratorisches Regime entstanden und hat eine Reihe zu praktischem Handeln orientierende und die politische und soziale Wirklich- keit beeinflussende Regime gebildet.