Dagmar Alpen Zur Okonomik blockierender Patente

Annotation

Die vorliegende Untersuchung ist eine eine Doktorarbeit, die am Wirtschaftswissenschaft- lichen Fachbereich der Universitat Hamburg verfat wurde. Sie ist einer vergleichsweise engen aber doch sehr wichtigen Fragestellung des Patentschutzes gewidmet. Patente bil- den einen "Seitenweg" okonomischer Forschung, dem in neuerer Zeit mehr und mehr Auf- merksamkeit gewidmet wird. Die reine Lehre verkundet zunachst einmal, da Monopole dem Gemeinwohl abtraglich und darum zu verhindern seien. Hehre Prinzipien lassen sich jedoch nur selten uneingeschrankt durchhalten. Will man den technischen Fortschritt ver- wirklichen, so mussen sich Forschung und der Mut zur Innovation auch lohnen. Zu diesem Zwecke gewahren Patente ein zeitlich und auch inhaltlich begrenztes Monopol. Um derar- tige Monopole entbrennt nun - so erhofft man sich das wenigstens - ein Wettbewerb. Auch dieser Wettbewerb um die Ausnahme vorn Wettbewerb ist nicht uneingeschrankt vertretbar. Ein umfassender Patentschutz kann weiteren Forschungswettbewerb behindern oder gar verhindern, so da mit einern Patent auch ein Forschungsmonopol entsteht, das es wiederum zu verhindern gilt. Derartige "blockierenden Patente" sind der Gegenstand der Arbeit. Es versteht sich von selbst, da hier eine komplexe Problematik vorliegt. Wie kann ein vernunftiger Patentschutz gestaltet werden, so da dem Wettbewerbsgedanken Rechnung getragen wird, ohne da die Freiheit des Wettbewerbs eben diese Freiheit behindert? Schlielich steht hinter alledem die Frage nach der Natur des technischen Fortschritts.