Thomas Losler Compliance im Wertpapierdienstleistungskonzern

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Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute trifft nach 33 Abs. 1 WpHG die kapitalmarktrechtliche Verpflichtung, durch prventive Manahmen sicherzustellen, dass die Gesetze, Regeln und Usancen im Wertpapiergeschft eingehalten, insbesondere Interessenkonflikte vermieden und Insiderinformationen nicht unlauter verwendet werden - zusammengefat unter dem Begriff Compliance. Die kapitalmarktrechtlichen Vorgaben werden durch Richtlinien der Bundesanstalt fur Finanzdienstleistungsaufsicht konkretisiert und von Regeln anderer Rechtsgebiete, insbesondere aus dem Gesellschafts- und Konzernrecht, ergnzt und uberlagert. Das Zusammenwirken der unterschiedlichen Regelungsbereiche und die nur fragmentarische Regelung der Compliance-Pflichten im WpHG werfen fur die Unternehmenspraxis zahlreiche komplexe Fragen auf. Besteht eine Pflicht zu konkreten Prventivmanahmen? Ist die Verantwortung fur Compliance delegierbar? Wie ndert sich die Pflichten- und Verantwortungsverteilung in Konzernverhltnissen? Welche Rechtswirkungen entfalten die Elemente einer Compliance-Organisation? Schutzen Chinese Walls zivilrechtlich vor umfassender Wissenszurechnung und strafrechtlich vor dem Vorwurf verbotenen Insiderhandels? Unter welchen Voraussetzungen ist Outsourcing von Compliance-Funktionen auf andere Unternehmen zulssig? Auf diese und weitere Fragen entwickelt der Autor dogmatisch begrundete Antworten und unterbreitet grundlegende Vorschlge fur die aktuelle Compliance-Praxis. Das Deutsche Aktieninstitut (DAI) hat die Arbeit mit dem 2. Preis des DAI-Hoschschulpreises 2002 ausgezeichnet.